Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 23.08.2008

§1 Geltung unser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Für die geschäftlichen Beziehungen von Leons-Shop und dem Besteller gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit zwischen Leons-Shop und dem Besteller keine abweichenden Bestimmungen in Schriftform getroffen werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Leons-Shop nicht an, es sei denn Leons-Shop stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vertragsabschluss

§3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Leons-Shop
Doreen Przybyllek
Alte Dorfstrasse 25
04838 Paschwitz

service@Leons-Shop.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§4 Mängelhaftung

1. Für Mängel an der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften (§§ 434 ff BGB). Die Abtretung dieser
   Ansprüche ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche
   des Bestellers, zum Beispiel Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, auf entgangenen Gewinn
   und für sonstige Vermögensschäden, ausgeschlossen. Leons-Shop haftet insoweit nicht für Schäden, die nicht an
   der Kaufsache selbst entstanden sind.
2. Vorstehende, im Absatz 1 geregelte Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gelten auch für
   die Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Leons-Shop.
3. Vorstehende, in den Absätzen 1 und 2 geregelte Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen
   gelten nicht, soweit Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht worden
   sind oder ein Personenschaden vorliegt oder Pflichtverletzungen vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen
   worden sind. Sie gelten weiterhin dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1 und 4 des
   Produkthaftungsgesetzes geltend macht.
4. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware
   innerhalb von 30 Tagen an Leons-Shop zurückzusenden.
5. Ansprüche, welche wegen Mängeln geltend gemacht werden, verjähren in zwei Jahren, gerechnet ab dem
   Zeitpunkt, in dem der Besteller die Lieferung erhalten hat.

§5 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Leons-Shop.

§6 Lieferung, Versandkosten

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Leons-Shop an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Falls Leons-Shop trotz vertraglicher Verpflichtung von eigenen Lieferanten nicht mit bestellten Waren beliefert wird, ist Leons-Shop gegenüber dem Besteller zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
2. Kosten für Mehraufwendungen, die entstehen, weil der Besteller oder eine andere zur Entgegennahme bereite Person im Zeitpunkt der Zustellung nicht an der angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, hat der Besteller zu tragen.

3. Nachnahmegebühren sind vom Besteller in jedem Fall zu tragen. Diese betragen zusätzlich zu den Versandkosten zurzeit insgesamt 7,00 €. Die Nachnahmegebühr wird in Höhe von 7,00 € von Leons-Shop erhoben.

§7 Zahlung/Zahlungsverzug

1. Der Besteller kann bei Bestellungen im Inland den Kaufpreis per Vorauskasse oder Nachnahme zahlen.
2. Kommt der Besteller in Verzug, ist Leons-Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5,00% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per annum zu fordern. Wenn Leons-Shop einen höheren Schaden (z.B. aufgrund von Rücklastschriften) nachweist, kann Leons-Shop den Ersatz dieses höheren Schadens anstelle der Verzugszinsen verlangen.
3. Der Rechnungsbetrag ist mit dem Erhalt der Rechnung, welche der versendeten Ware beigefügt ist, zur Zahlung fällig.

§8 Rücktritt, Kündigung

Im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers oder der Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse oder für den Fall dass der Besteller Wechsel- oder Schecks zu Protest gehen lässt oder sonstige konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers vorliegen, sind wir zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag bzw. zur sofortigen Kündigung des Vertrags berechtigt.

Der Rücktritt vom Vertrag ist wirksam, sobald der Kunde die Bestellung storniert und das Geld durch unsere Rückerstattung erhalten hat. Selbstwillig getätigte Rückerstattungen, beispielsweise durch Rückbuchung der Kreditkarte werden durch mit einer Bearbeitungsgebühr von 40 EUR berechnet. Diese wird dem Kunden in Rechnung gestellt.

Die Versandkosten nicht angenommener Nachnahmesendungen werden Ihnen von uns in Rechnung gestellt.

Meterware ist vom Umtausch ausgeschlossen.

§9 Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Schadensersatzansprüche gegen uns sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, es sei denn, wir haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft.
2. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden wie z.B. für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
3. Eine Haftung ist ferner ausgeschlossen, wenn der eingetretene Schaden durch die Vornahme zumutbarer schadensmindernder Maßnahmen des Bestellers hätte verhindert werden können.
4. Soweit wir dem Grund nach haften, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5. Alle Schadensersatzansprüche gegen uns verjähren 6 Monate nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung.
6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Wenn und soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§10 Untersuchung und Rücksendung von Produkten

1. Soweit Sie Kaufmann sind, müssen Sie die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
2. Soweit wir aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmen, so sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Die Rücksendekosten werden im diesem Fall von Ihnen getragen.

§11 Höhere Gewalt

1. Wir haben für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden Hinderungsgrund beruht (z.B. Nichtbelieferung mit Zuliefererkomponenten, Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen, Arbeitskampf, Feuer) und vereinbarte Leistungsfristen gelten entsprechend verlängert.
2. Dauert der Hinderungsgrund länger als 3 Monte an, ist jede Partei berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

§12 Geheimhaltungspflicht

Wir werden Ihre uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vertraulich behandeln. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung fort. Das gleiche gilt für unsere Ihnen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.

§13 Anzuwendendes Recht

Auch bei der Lieferung in ein anderes Land als die Bundesrepublik Deutschland gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

§14 Zurückbehaltung, Abtretung, Aufrechnung

 

1. Der Besteller ist zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
2. Ohne die Erteilung der Leons-Shop zustehenden Ansprüche jedweder Art abzutreten.
3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder von Leons-Shop anerkannt sind.

§15 Export

Der Besteller verpflichtet sich, die Ausfuhrbestimmungen der BRD und Einfuhrbestimmungen der Länder, in die die Waren geliefert werden, zu beachten. Eventuelle für die Ausfuhr bzw. die Einfuhr erforderlichen hoheitlichen Zustimmungen sind vom Besteller auf eigene Kosten und auf eigene Rechnung einzuholen. Die Versagung der Genehmigung berechtigt den Besteller nicht, vom Vertrag zurückzutreten.

§16 Sonstiges

1. Leons-Shop ist berechtigt, einzelne Verpflichtungen durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.
2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
3. Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an service@Leons-Shop.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.